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Kategorie: JIPS

News die parallel im „Juristischen Internerprojekt Saarbrücken“ der Universität des Saarlandes veröffentlicht wurden

JIPS

Hartkodiertes Passwort ist keine besondere Sicherung im Sinne des §202a

Posted on 22. Juni 202323. Juli 2023 by ctramnitz

Ein IT-Experte hat 2021 bei dem IT-Dienstleister Modern Solution GmbH & Co. KG eine Sicherheitslücke gemeldet und diese anschließend nach dem „Responsible Disclosure“ Prozess veröffentlicht.…

JIPS

EU-Einheitspatent startet heute

Posted on 1. Juni 202323. Juli 2023 by ctramnitz

Ab heute, 01.06.2023, ist nach langer Vorbereitungsphase das EU-Einheitspatent verfügbar. Gleichzeitig ist das Europäische Patentgericht (EPG) in Luxemburg nun nach dem Europäischen Patent-Übereinkommen für Patentstreitigkeiten…

Arbeitsrecht

Soziale Medien mit Kommentarfunktion können mitbestimmungspflichtige Überwachungseinrichtungen sein

Posted on 9. Mai 202323. Juli 2023 by ctramnitz

Laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 04.05.2023 (BVerwG 5 P 16.21) können Social Media Präsenzen von öffentlichen Verwaltungen unter bestimmten Voraussetzungen zu mitbestimmungspflichtigen Überwachungseinrichtungen werden.…

JIPS

Ende der Beweiskraft von Bild- und Tonaufnahmen?

Posted on 4. Mai 202323. Juli 2023 by ctramnitz

Deep Fakes werden zunehmend ein Problem – ist ein Bild oder Video echt oder nur mit modernen Mitteln täuschend echt gefälscht? Nun einmal anders herum:…

JIPS

(Keine) Unterlassungsansprüche wegen Einbindens von Google-Fonts

Posted on 4. Mai 202323. Juli 2023 by ctramnitz

Im Jahr 2022 kam es zu einer regelrechten „Abmahnwelle“ gegen Betreiber von Webseiten, die dynamisch Google-Fonts eingebunden hatten und damit mutmaßlich eine Übermittlung von personenbezogenen Informationen von…

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